Neue Broschüre: Internetseiten rechtssicher gestalten

Die steigende Nachfrage unserer Partnerunternehmen im Bereich Webdesign und Online-Marketing zur Sensibilisierung ihrer Kunden für das bedeutsame Thema Rechtssicherheit bei Internetpräsenzen, hat uns dazu bewogen, eine kleine PDF-Präsentation zur Materie zu gestalten. Dieser erhalten Sie ab jetzt bei uns zum Download. Weiterlesen …

Konzert- & Veranstaltungsverträge – Worauf ist zu achten?

Aufwendige und erfolgreiche Konzertveranstaltungen bedürfen einer soliden vertraglichen Grundlage, insbesondere zur Absicherung der engagierten Künstler bzw. der die Künstler verpflichtenden Agenturen. Ein besonderes Augenmerk sollte dabei die interessengerechte Zuweisung der wirtschaftlichen Risiken der Veranstaltung erhalten. Mit beiliegendem Mustervertrag möchten wir Veranstalter, Agenturen und Künstler gleichermaßen für die Thematik sensibilisieren. Weiterlesen …

Mustervertrag für Software as a Service (SaaS)

Unter Software as a Service (SaaS) oder auch Application Service Providing (ASP) versteht man die Nutzung von Software über das Internet, also den Betrieb der Software in der Cloud oder auf Servern des Herstellers bzw. Anbieters. In unserer Praxis nimmt die Gestaltung von Verträgen für SaaS zunehmend mehr Raum ein. Deswegen möchten wir Ihnen die Thematik anhand eines Mustervertrages näher bringen. Weiterlesen …

BGH-Urteile vom 12.05.2015 und „WLAN-Gesetz“ – Ist das Aufatmen der Anschlussinhaber berechtigt?

In diesen Tagen überstürzen sich die Nachrichten über das geplante Gesetz zur Abschaffung der Störerhaftung für private und gewerbliche WLAN-Provider sowie über die aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Themenkreis Filesharing. Aber ist die Euphorie der Visionäre für ein haftungs- und barrierefreies Internet juristisch wirklich nachzuvollziehen? Wir werfen ein Licht auf die neuen Entwicklungen…. Weiterlesen …

Ratgeberportal "Escher hilft" - und wir helfen mit !

Der aus dem MDR-Fernsehen und seiner Sendung "Ein Fall für Escher" seit Jahren bekannte Moderator Peter Escher will auch nach dem Abschied vom Sender seiner Berufung treu bleiben und dem Verbraucher mit Rat und Tat zur Seite stehen. Hierfür hat er die EscherHilft GmbH gegründet und unter dem gleichnamigen Portal www.escherhilft.de ein Informations- und Beratungsportal eröffnet. Die schon mehrfach erprobte Zusammenarbeit mit unserer Kanzlei hat Escher bewogen, uns in sein Kompetenzteam mit aufzunehmen. Wir freuen uns auf die weitere Kooperation, spannende Fälle und zufriedene Verbraucher.....

Google-Haftung für Suchergebnisse – Betrug ist nicht gleich Betrug

In der Entscheidung vom 27.04.2015 (Aktenzeichen 18 W 591/15) hatte sich das OLG München mit der wiederholt die Gerichte beschäftigenden Problematik einer (Mit-)Haftung der Suchmaschinenbetreiber für Suchergebnisse mit rechtsverletzenden Inhalten auseinanderzusetzen. Hierbei prüfte das Gericht schulbuchmäßig das Prüfungsschema zur Feststellung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch unwahre Äußerungen ab und kam zu dem Ergebnis, dass eine Betrugsbezichtigung auch dann ehrenrührig ist, wenn über den „falschen“ Betrug berichtet wird. Weiterlesen …

Veranstaltung - Internetrecht für Unternehmen

Unlängst hatten wir Gelegenheit eine Firmenkundenveranstaltung der AOK Plus in Kooperation mit der VR-Bank Mittelsachsen eG zum Thema IT- und Internetrecht mitzugestalten. RA Stephan F. Melchior führte die geladenen Mittelständler in seinem Seminar durch die vielfältigen Gebiete des Internetrechts. Die mit den rechtlichen Fallstricken des Internets täglich konfrontierten Unternehmer nahmen die Erläuterungen und Tipps mit großem Interesse auf. Nähere Informationen zur Veranstaltung erhalten Sie hier.... Weiterlesen …

BGH – Vorzeitige Beendigung von eBay-Auktionen

Mit Urteil vom 10.12.2014 (Aktenzeichen: VIII ZR 90/14) festigt der BGH die herrschende Rechtsprechung, nach der eine vorzeitige Angebotsrücknahme durch den Anbieter nur in den gesetzlich zulässigen Fällen gestattet ist. Weiterlesen …

Vernissage & Konzertdebut

Am Abend des 16.01.2015 durften wir gleich zwei kulturellen Höhepunkten die Bühne in unserem Foyer und Treppenhaus bereiten - der Ausstellungseröffnung der Malerin Franziska Decoster zu ihren Bilderwelten "Dresden" und "Fischland-Darß" und dem Dresdner Konzertdebut des vielfach ausgezeichneten und international renommierten Vokalensembles SJAELLA aus Leipzig. Dieses unvergleichliche Ereignis wird uns sicher dazu inspirieren, noch öfter Kunst und Muse die Pforten zu öffnen. Interessenten finden hier Informationen zu den Künstlern: www.sjaella.de und www.kleine-galerie.net

Erweiterung und Neufirmierung der Kanzlei zum 01.10.2014

Nach mehrmonatiger Planung und Vorbereitung ist es nun edlich soweit: Die Kanzleien Melchior und Illig schließen sich zusammen ! Ziel dieses Zusammenschlusses ist es, der sich rasant entwickelnden Medien- und IT-Branche und dadurch stetig wandelnden Rechtsmaterie eine breitere und gleichermaßen tiefergehende fachliche Expertise, sowie umfangreichere Kapazitäten zur Mandatsbearbeitung zur Verfügung stellen zu können.

Neues Verbraucherschutzrecht für Onlineshops ab dem 13.06.2014

Onlinehändler aufgepasst! Ab dem 13.06.2014 tritt das "Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des „Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung“ in Kraft. Die umfangreichen Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und dem Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) bringen eine Reihe neuer Pflichten zur rechtssicheren Gestaltung der Shops mit sich. Weiterlesen …

Abmahnungen der Rechtsanwälte U+C wegen Streaming bei redtube.com

Vermutlich zum ersten mal seit Bestehen des Internets werden seit einigen Tagen Nutzer wegen des bloßen "Streaming" von Videos auf einer entsprechenden Plattform abgemahnt - und das tausendfach. Die Abmahnungen ergehen durch die U+C Rechtsanwälte aus Regensburg, welche sich bereits in der Vergangenheit durch die systematische Verfolgung von Urheberrechtsverstößen einen Namen gemacht haben. Die vertretene Mandantin der Kanzlei ist das Schweizer Unternehmen „ The Archiv AG“. Dieses sieht sich in seinen Urheber- und/oder exklusiven Nutzungsrechten an pornografischen Filmen verletzt, welche von Nutzern der kostenfreien Videoplattform redtube.com angeschaut, mithin gestreamt wurden. Weiterlesen …

Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken – ein großer Wurf oder nur Flickschusterei ?

Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken ist am 09.10.2013 in Kraft getreten (BGBl. 2013, Teil I Nr. 59, S. 3714, pdf-Datei, hinterlegt beim Bundesanzeiger Verlag). Wir informieren über die wesentlichen Änderungen und Auswirkungen auf Verbraucher und Unternehmer…. Weiterlesen …

Allgemeine Mietbedingungen für die Software-Miete (AMB)

Neben dem Verkauf von Standard-Software als klassischer Vertriebsform setzt sich zunehmend auch das Model der Software-Vermietung bzw. des Software-Leasings durch. Für den Kunden besteht der Hauptvorteil dabei in der regelmäßigen Wartung und Pflege der überlassenen Programme. Der Anbieter wiederum hat gerade bei hochpreisigen Produkten bessere Absatzchancen, steht dafür jedoch dem Kunden gegenüber stärker in der Pflicht als ein Verkäufer. Deshalb sind gute Mietbedingungen das A und O eines störungsfreien, langjährigen Mietverhältnisses. Um ein Bewusstsein für den notwendigen Regelungsbedarf zu schaffen, erhalten Sie ab heute in der Infothek einen Einblick in die Struktur von AMB Software, sowie in einige exemplarische Regelungen. Weiterlesen …

LG Mühlhausen: Pfändung einer Internetdomain

In seiner Entscheidung vom 13.12.2012 (2 T 222/12) spricht das Gericht die Unpfändbarkeit einer vom Schuldner geschäftlich genutzten Domain aus und würdigt damit deren wirtschaftlichen Eigenwert für ein Unternehmen. Weiterlesen …

Seminar zum Musikrecht ! - 25.06.2013, 18-20 Uhr, Rähnitzgasse 12

Im Rahmen der Vortragsreihe "Forum im Barockviertel" halte ich am 25.06.2013 ein Seminar zum Musikrecht ab. Diese unter dem Titel "Der Musiker und sein Recht" gestaltete Fortbildungsveranstaltung richtet sich vornehmlich an praktizierende Musiker, jedoch ebenso an die übrigen im Kulturbetrieb tätigen Personen und Unternehmen. Die maximal 2-stündige Veranstaltung soll einen Über- und Einblick in die vom Musikgeschäft tangierten Rechtsmaterien geben, um ein Bewusstsein für diese zu schaffen und um zur Vertiefung der auch für Künstler notwendigen Rechtskenntnisse anzuregen. Weiterlesen …

BGH - zur markenrechtskonformen Gestaltung von Adword-Anzeigen

In vorbezeichneter Entscheidung (13.12.2012 - I ZR 217/10) hat der BGH in Fortsetzung und Weiterentwicklung der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung die Vorgaben konkretisiert, nach denen zu beurteilen ist, ob eine Werbeanzeige (hier bei Google) gegen das Markenrecht verstößt, wenn diese nach Eingabe eines mit der geschützten Marke identischen oder dieser ähnlichen Suchbegriffes angezeigt wird. Weiterlesen …

OLG Nürnberg – Drastische Herabsetzung des Streitwertes bei Abmahnungen wegen der privaten Verwendung von Lichtbildern

Das OLG Nürnberg (Beschluss v. 4.2.2013 - 3 W 81/13) hat eine wegweisende Entscheidung zur Festsetzung von Streitwerten bei Unterlassungsansprüchen wegen unerlaubter, urheberrechtswidriger Verwendung von Lichtbildern (hier: Produktbilder) im Internet getroffen, die sich in die jüngste Entscheidungspraxis zu vergleichbaren Abmahnungen einfügt und die Kostenrisiken für die Anspruchsgegner weiter reduziert. Weiterlesen …

RA Melchior bei "Escher - Der MDR Ratgeber" (14.02.2013)

Am 14.02.2013 war ich wieder zu Gast beim MDR Ratgeber mit Peter Escher. Diesmal ging es um zwei Streitfälle zwischen Anschlusskunden (Telefon und DSL) und der Telekom. Die Probleme ergaben sich dabei hauptsächlich im Zusammenhang mit dem Providerwechsel und der (Nicht-)Akzeptanz von Kündigungsterminen. Zumindest in einem Fall konnte die Redaktion ein Umdenken des betroffenen Anbieters bewirken. Über nachfolgenden Link ist die Sendung noch für einige Tage in der Mediathek abrufbar Weiterlesen …

Gesellschaftsvertrag für Künstler / Bands / Ensembles

Wenn Musiker sich als Band, Chor, Ensemble oder in anderen Gruppierungen zusammenschließen nehmen sie in der Regel automatisch und ohne besonderes Zutun die Gesellschaftsform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts an. Ohne Verfassung eines maßgeschneiderten Gesellschaftsvertrages gelten dann allein die oft sperrigen und ungeeigneten Regelungen des BGB. Deshalb möchte ich in der Infothek über den Nutzen und die Besonderheiten bei Gesellschaftsverträgen für Künstler informieren und dies mit einigen Musterklauseln verdeutlichen Weiterlesen …

Mitwirkung bei "Escher - Der MDR Ratgeber"

In der MDR Ratgeber Sendung vom 31.01.2013 stand ich Peter Escher als Gesprächspartner für einen Kurzbeitrag über manipulierte Internetbewertungen zur Verfügung. Der Beitrag ist unter nachstehendem Link noch für 7 Tage abrufbar und ab Minute 29 in der Ratgebersendung zu finden. Weiterlesen …

Rechtsanwalt Melchior im Webchat beim MDR

Am 6.12.2012 war ich als Gastreferent in den Webchat der Sendung "MDR-Ratgeber" mit Peter Escher eingeladen. Thematisiert wurden die Risiken beim Einkauf im Internet. Der Beitrag ist noch für wenige Tage über nachfolgenden Link in der Mediathek des MDR abrufbar. Weiterlesen …

Muster-AGB für Groß- & Zwischenhändler im B2B-Bereich

Ab heute finden Sie neben den Muster-AGB für den Online-Handel an Verbraucher (B2C) auch Anschauungsmaterial für die Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verkauf an Zwischenhändler oder Unternehmer-Endkunden. Dabei können die AGB mit leichten Modifikationen sowohl für das Online- als auch das Offline-Geschäft verwendet werden. Da die rechtlichen Freiräume in der Vertrags- und AGB gegenüber Unternehmern deutlich größer sind als gegenüber Verbrauchern, fällt das Regelwerk dementsprechend umfangreicher aus. Weiterlesen …

BGH-Urteil zum Filesharing - Das Ende der Abmahnkultur ?

Entgegen dem bisherigen Trend in der einschlägigen Rechtsprechung hat der BGH (15.11.2012 - Az.: I ZR 74/12) die Verantwortlichkeit von Anschlussinhabern für das (illegale) Verhalten ihrer Kinder stark eingeschränkt. Die bisher veröffentlichte Begründung können Sie unter diesem Link nachlesen. Viel bemerkenswerter und insofern auch überraschender als die Frage der Elternhaftung erscheint jedoch der sich hier andeutende Umstand, dass das Gericht die Verantwortlichkeit der Anschlussinhaber offenbar auch unter allen sonstigen rechtlichen Gesichtspunkten verneint hat. Sollte der BGH mithin tatsächlich die Sorgfaltspflichten für Anschlussinhaber in dem vermuteten Maße abgesenkt haben, so könnte diese Entscheidung sogar das Ende erfolgreicher Abmahnungen einleiten. Die Behauptung einer ordnungsgemäßen Belehrung der Mitnutzer, Einrichtung einer handeslüblichen Firewall und wpa2-Verschlüsselung des WLAN könnten die Anschlussinhaber dann schon entlasten. Eine abschließende Beurteilung kann jedoch erst nach Kenntnis der vollständigen Urteilsgründe vorgenommen werden. Weiterlesen …

RA Melchior wieder zu Gast bei Peter Escher (MDR)

Am 01.11.2012 war ich erneut zu Gast in der MDR-Sendung "Escher - der MDR-Ratgeber". Thema der Sendung war der juristische Dauerbrenner "Abmahnung wegen Filesharings". Alle Interessierten können den Beitrag derzeit noch in der Mediathek des MDR abrufen (Sendung vom 01.11.2012). Sie finden ihn in der Mitte der Sendung. Weiterlesen …

BGH: Originalpreis für ein Plagiat – hier zahlt der Verkäufer!

Mit Urteil vom 28.03.2012 entschied der BGH (Az.: VIII ZR 244/10), dass der Käufer eines Luxushandys im Wert von 24.000 € bei Ebay auch dann ein Original erwarten kann, wenn das Gerät zum Startpreis von einem Euro angeboten wird. Weder sei ein weit hinter diesem Wert zurückbleibender Kaufpreis (782,- €) Wucher zulasten des Verkäufers, noch hätte der Käufer mit einem Plagiat rechnen müssen. Weiterlesen …

Muster-AGB für Music-on-Demand-Dienst verfügbar

In der Infothek der Kanzlei finden Sie ab heute Allgemeine Geschäftsbedingungen (in Auszügen) zum Betrieb eines Music-On-Demand-Dienstes, dh. einem Downloadportal für Audiodateien. Die AGB regeln die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Käufer. Diese Beziehungen unterliegen im Wesentlichen dem Kaufvertragsrecht. Von besonderer Relevanz können jedoch zusätzlich Regelungen zu Nutzungsrechten (Lizenzen) sein, sofern dem Käufer auch geschäftliche Nutzungen ermöglicht werden sollen. Die vorliegenden AGB wurden für den Download und die Lizensierung der Musik zu medizinisch- / therapeutischen Zwecken entworfen. Weiterlesen …

RA Melchior wieder zu Gast bei Peter Escher (MDR)

Am 21.08.2012 war ich erneut zu Gast in der MDR-Ratgebersendung "Ein Fall für Escher". Thema der Sendung waren aktuelle Internetbetrugsfälle (Ebay-Kleinanzeigen) aus dem Leipziger Raum. Alle Interessierten können den Beitrag derzeit noch in der Mediathek des MDR abrufen (Sendung vom 23.08.2012). Sie finden ihn am Ende der Sendung. Weiterlesen …

COUNTDOWN FÜR ONLINE-HÄNDLER !! - Umsetzung der "Button-Lösung" zum 01.08.2012 Pflicht

An besagtem Tage tritt die geänderte Vorschrift des § 312g Abs.2-4 BGB in Kraft. Diese dient der Vermeidung sog. Abo-Fallen und stellt für alle Onlineanbieter welche Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher verkaufen neue Vorgaben zur Gestaltung ihres Bestell-Buttons und zu wesentlichen Informationspflichten auf. Die Vorschrift können Sie im Bundesgesetzblatt (Nr.21) vom 16.05.2012 nachlesen. Der Bestellvorgang sollte daher überprüft und entsprechend angepasst werden, um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden. Gerne übernehme ich für Sie die unverzügliche Überprüfung Ihres Bestell-Systems.

E-Mail-Marketing rechtssicher gestalten

Wie Sie als Unternehmen die rechtlichen Fallstricke umgehen können, darüber informiert ein Vortrag am Dienstag 10. Juli 2012, 19:00 bis 21:00 Uhr in der Kanzlei Melchior. Weiterlesen …

Kleine Bilder, großer Schaden ? – Das OLG Braunschweig sieht´s anders !

Mit Urteil vom 08.02.2012 hatte sich das OLG Braunschweig (2 U 7/11) mit urheberrechtlichen Fragen der unberechtigten Verwendung von Fotografien im Internet zu beschäftigen, insbesondere mit der Ersatzfähigkeit von Rechtsverfolgungskosten und Lizenzgebühren, und stellte dazu wichtige Vorgaben auf, die nicht nur eine starke Bindungswirkung für die künftige Rechtsprechung entfalten, sondern vor allem die Attraktivität von Massenabmahnungen in diesem Bereich um einiges reduzieren dürfte. Weiterlesen …

Neue Vortragsreihe zum "Newsletter-Marketing"

In Zusammenarbeit mit einem sächsischen Internetunternehmen erarbeitet die Rechtsanwaltskanzlei Melchior derzeit eine Vortragsserie zum Thema Newsletter-Marketing. In der jeweils etwa zweistündigen Veranstaltung soll Interessenten zum Einen erläutert werden, wie ein professioneller Newsletterversand konzeptioniert und technisch umgesetzt wird. Zum Anderen sollen die rechtlichen Vorgaben eingehend und praxisnah aufgezeigt werden, um Fehlverhalten zum Nachteil Dritter und vor allem zum Nachteil des eigenen Geschäfts von vornherein zu vermeiden. Die Termine und Räumlichkeiten werden jeweils rechtzeitig bekannt gegeben. Für weitere Informationen und Reservierungen wenden Sie sich bitte jederzeit an die Kanzlei.

BGH: zur Haftung des Host-Providers für Blog-Einträge

Mit Urteil vom 25.10.2011 (Az.: VI ZR 93/10) bringt der BGH (hoffentlich) Ruhe in die Debatte über die Haftung von Webportalen und Host-Providern für rechtsverletzende Inhalte ihrer Nutzer. Dabei stellt das Gericht ein für alle Beteiligten klar strukturiertes Regelwerk zum Verfahren bei gerügten Äußerungen auf. Weiterlesen …

AG Leipzig: "Streaming" illegal ?! - Nicht so schnell Euer Ehren !

Im Zusammenhang mit einem Strafverfahren gegen ein Mitglied der Kerngruppe von kino.to hat sich das AG Leipzig offenbar auch mit der bisher gerichtlich (zumindest auf nationaler Ebene) nicht thematisierten Frage beschäftigt, ob neben dem Betreiber illegaler Streamingangebote auch die Nutzer gegen das deutsche Urheberrecht verstoßen. Das Strafurteil (nebst Aktenzeichen) liegt dem Verfasser hier noch nicht vor. Den juristischen Informationsdienste zufolge nimmt das Gericht aber tatsächlich eine Urhebrrechtsrelevanz beim "streaming" an und positioniert sich dabei gegen die herausgearbeiteten Wertungen des EugH (Urteil vom 04.11.2011 zur Exklusivvermarktung von Satellitenübertragung von Fußbalspielen, Quelle: MMR 2011, 817) Weiterlesen …

Die Kanzlei Melchior hat ab jetzt eine Facebook-Präsenz

Sie finden die Kanzlei unter "Rechtsanwaltskanzlei Melchior" bei Facebook. Schicken Sie eine Freundschaftsanfrage oder klicken Sie den "Like"-Button bei Facebook, um jederzeit über Neuigkeiten aus Rechtsprechung und Rechtspraxis informiert zu sein. Die Freundeslisten sind nur für mich sichtbar, sodass die anwaltliche Schweigepflicht jederzeit gewahrt ist.

Mustervertrag für Affiliate-Marketing / Bannerwerbung

Ab jetzt steht ein neues Vertragsmuster auszugsweise zu Anschauungszwecken in der Infothek zur Verfügung, welches jedoch für eine sehr spezielle und komplexe Form des Internetmarketings entwickelt wurde und daher zumindest in Bezug auf die Klauseln "Vertragsgegenstand" und "Vergütung" kaum Kompatibilität zu gängigeren Vertriebsformen aufweisen dürfte. Der Vertrag ist - stark vereinfacht gesprochen -für den Betreiber einer Preissuchmaschine mit spezifischen Produktkategorien entworfen, der diese Suchmaschine auf den Webseiten von themenverwandten Werbepartnern via Iframe einbinden lässt und für weitergeleitete Kunden eine Provision an den jeweiligen Werbepartner bezahlt. Weiterlesen …

Mustervertrag für Webhosting & Support

Ab heute steht Ihnen ein Muster für einen Vertrag über Webhosting und technischen Support zur Verfügung, welches an einen Vertrag angelegehnt ist, den ich kürzlich für die Praxis entworfen habe. Die Besonderheit besteht vorliegend darin, dass die Webseite des Auftragnehmes nicht direkt auf eigenen Servern des vertraglichen Providers (Auftraggeber) gehostet wird, sondern bei einem mit dem Auftraggeber geschäftlich verbundenen Drittanbieter. Der technische Support beschränkt sich hier auf die Zur-Verfügung-Stellung eines CMS (Content-Management-System) und die Einrichtung eines Analysetools wie Piwik oder GoogleAnalytics. Weiterlesen …

Filesharing - Die Darlegungspflicht der Anschlussinhaber wird weiter reduziert !

Mit seinem Kostenbeschluss vom 27.10.2011 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Filesharings hat das OLG Hamm zugunsten der Anschlussinhaber wichtige Grundfragen zum Umfang der sekundären Darlegungslast geklärt und die von den Abmahnern regelmäßig behaupteten Entlastungspflichten der Anschlussinhaber in Fortsetzung der bisher nur vereinzelt dazu ergangenen Rechtsprechung weiter reduziert. Weiterlesen …

Abofalle - wenn´s den Anwalt miterwischt !

Eine kuriose Geschichte aus dem Praxisalltag. Die Dreistigkeit eines zwielichtigen "Internetunternehmens" erreichte gestern morgen ihren vorläufigen Höhepunkt, als mir per E-Mail für meine (vermeintliche) Registrierung als Kunde gedankt wurde. Dies entbehrt nicht einer gewissen Komik, da ich noch vor einem halben Jahr einen Mandanten mit aller Konsequenz aus den Fängen dieses Unternehmens befreit hatte. Weiterlesen …

Auftritt bei "Ein Fall für Escher" - Sendung vom 15.09.2011

Unter dem Titel "Onlinebestellung - wenn der Internethändler nicht liefert" portraitiert die Sendung den Fall eines Autobesitzers, dessen zum Zwecke der Veredelung an einen Anbieter versandten Alufelgen trotz vollständiger Zahlung nicht mehr zurückkamen; das Geld übrigens auch nicht. In einem kurzen anschließenden Beitrag hatte ich als Gastredner die Gelegenheit, einige allgemeine Fragen zum Thema Internetbestellungen zu beantworten. Der Beitrag ist derzeit noch in der Mediathek des MDR abrufbar ! Weiterlesen …

Onlinehändler aufgepasst: neue Widerrufsbelehrung erforderlich !

Die Änderung einiger Vorschriten des Fernabsatzrechtes im BGB durch Änderungsgesetz vom 27.07.2011 lässt die bisher gültige Widerrufsbelehrung für B2C-Geschäfte in ihrer Musterfassung vom Juni 2010 bereits wieder alt aussehen. Die neue Musterbelehrung im Baukastensystem finden Sie in Anlage 1 zu Art.246 § 2 Abs.3 S.1 EGBGB. Eine bereits bearbeitete Belehrung für den Warenhandel (keine Dienstleistungen) und einen Überblick über die gesetzlichen Änderungen erhalten Sie HIER: Weiterlesen …

Rückzahlungsanspruch gegen die eigene Bank nach Phishing-Attacke

Urteil des KG Berlin vom 29.11.2010 - 26 U 159/09: Wer bei Überweisungen per Online-Banking Opfer einer sogenannten "Phishing-Attacke" wird, kann von der kontoführenden Bank Rückerstattung bzw. Gutschrift des Geldbetrages verlangen, um welchen die Bank das Konto des Opfers nach einer Transaktion durch die Täter belastet hat. Allerdings kann die Bank dem Opfer bei Verletzung von Sorgfaltspflichten uU einen Schadensersatzanspruch entgegenhalten. Weiterlesen …

Onlinehandel - Vertragsannahme durch Warenzusendung? - nicht in AGB !

Mit Urteil vom 04.02.2010 entschied das LG Leipzig, dass AGB-Klauseln, welche die Annahme der Bestellung des Kunden im Sinne einer rechtsverbindlichen Vertragsannahme wahlweise oder ausschließlich durch Warenübersendung vorsehen, wegen Verstoßes gegen die §§ 307, 308 Nr.1 BGB unwirksam sind. Weiterlesen …

Rapidshare reloaded - Filehoster bleibt aus der Schusslinie

Mit Urteil vom 06.07.2010 hat das OLG Düsseldorf seine wegweisende Entscheidung vom 27.04.2010 bekräftigt und seine Argumentation zugunsten einer grundsätzlichen Enthaftung des Filehoster Rapidshare vertieft. Weiterlesen …

DSL - Welche Bandbreite muss drin sein ?

AG Oldenburg - Urteil vom 16.03.2010 (Az.: 7 C 7487/09): Ein Access-Provider ist nicht verpflichtet, permanent die angegebene Maximalgeschwindigkeit zur Verfügung zu stellen. Vielmehr muss er nur durchschnittlich im Bereich dieser Leistungen liegende Geschwindigkeiten ermöglichen. Weiterlesen …

AGB-Klauseln für Webportale

Ab heute in der Infothek: Standardklauseln für Nutzungsbedingungen zwischen einem Webportalbetreiber als Diensteanbieter und registrierten zahlungspflichtigen Nutzern. Da Webportale unterschiedlichste Funktionen erfüllen und Dienste anbieten können, sind die Klauseln stark verallgemeinert und verkürzt. Eine unternehmensspezifische Ausfüllung der "Lücken" ist unumgänglich. Achtung: Gesichtspunkte des Verbraucherschutzes sind vorliegend nicht berücksichtigt ! Weiterlesen …

FAQ - Abmahnung wegen Filesharing

ab heute in der Infothek: Ein detaillierter Wissensüberblick in Frage und Antwort zur nach wie vor aktuellen Problematik des Filesharing in Tauschbörsen und dagegen gerichteter Abmahnungen der Rechteinhaber. Eine gewisse Grundkenntnis verhilft im Falle eigener Betroffenheit, Panik und unüberlegtes Handeln zu vermeiden. Weiterlesen …

Muster-AGB für den Online-Handel

Jetzt neu in der Infothek: Muster AGB zur Anschauung für Onlinehändler, welche hauptsächlich normale gering- bis mittelwertige (z.B:: Heimelektronik) Waren an Verbraucher verkaufen. Diese AGB sind ein modifizierter Ausschnitt aus einem praktischen Anwendungsfall und sollten keinesfalls eins zu eins für andere Webseiten übertragen werden. Eine Garantie für Vollständigkeit und Richtigkeit wird nicht abgegeben. Weiterlesen …

Rapidshare – Nichtwissen schützt also doch?!

Urteil des OL G Düsseldorf vom 27.4.2010 (Az.: I-20 U 166/09) – Der Filehoster Rapidshare haftet nicht nach § 97 UrhG für Urheberrechtsverletzungen, die durch die hochgeladenen und verbreiteten Dateien seiner Nutzer verursacht werden. Weiterlesen …

Kostenvorschuss für Internet-System-Verträge

Eine Kostenvorschusspflicht des Kunden in Höhe von ca. 30% kann zulässig sein (Urteil des BGH vom 04.03.2010 – Az.: III ZR 79/09) Weiterlesen …

Versandkosten bei Widerruf

Urteil des EuGH vom 15.04.2010 – Abwälzung der Versandkosten auf den Verbraucher für den Fall des ausgeübten Widerrufs ist europarechtswidrig. Weiterlesen …